In der EU verkaufen – ohne GPSR-Überraschungen

Die Verordnung (EU) 2023/988 ist am 12. Juni 2023 in Kraft getreten und gilt seit dem 13. Dezember 2024 (Artikel 52); am selben Tag wurde die alte Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit aufgehoben. Siehe Was ist die GPSR?.

Für Non-Food-Verbraucherprodukte, die in der EU in Verkehr gebracht oder auf dem Markt bereitgestellt werden – auch für Produkte, die wahrscheinlich von Verbrauchern benutzt werden, und unabhängig davon, ob sie online oder offline verkauft werden. Ausgenommen sind Arzneimittel, Lebensmittel, Futtermittel, lebende Pflanzen und Tiere, tierische Nebenprodukte, Pflanzenschutzmittel, von Dienstleistern bediente Beförderungsmittel, bestimmte Luftfahrzeuge und Antiquitäten (Art. 2 Abs. 2). Wo es sektorspezifisches Sicherheitsrecht gibt, deckt die GPSR nur ab, was dieses nicht regelt.

Ja. Art. 2 Abs. 3 erfasst neue, gebrauchte, reparierte und wiederaufgearbeitete Produkte. Ausgenommen sind Produkte, die vor ihrer Verwendung repariert oder wiederaufgearbeitet werden müssen und eindeutig als solche gekennzeichnet sind; auch Antiquitäten und reine Verkäufe zwischen Privatpersonen fallen nicht unter die GPSR.

Nicht in Großbritannien (England, Schottland, Wales), wo britisches Recht gilt. In Nordirland gilt sie nach dem Rahmen von Windsor; nach den Leitlinien der britischen Regierung kann ein in Nordirland oder in der EU ansässiger Wirtschaftsakteur die verantwortliche Person für den nordirischen Markt sein.

Die Schweiz gehört weder zur EU noch zum EWR; die GPSR gilt dort also nicht unmittelbar, maßgeblich ist Schweizer Recht. Die GPSR ist als „Text von Bedeutung für den EWR“ gekennzeichnet, ihre Anwendung in Norwegen, Island und Liechtenstein hängt aber von der Übernahme in das EWR-Abkommen ab; prüfen Sie die offiziellen Angaben der EFTA (wird noch überprüft).

Produkte, die der alten Richtlinie 2001/95/EG entsprachen und vor diesem Datum in der EU in Verkehr gebracht wurden, dürfen weiter verkauft werden (Artikel 51). Nach den Leitlinien der Kommission (eine Auslegung, kein Gesetz) wird das für jedes einzelne Stück beurteilt; Ware, die erst später erstmals in der EU bereitgestellt wird, muss also der GPSR entsprechen. Können Sie das Datum nicht nachweisen, kennzeichnen Sie die Ware nach GPSR-Standard neu.